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Warum werben Sie auf Ihren Plakaten mit der falschen Bezeichnung „Bürgermeisterin“ - das ist doch nicht zulässig!? Das heißt doch offiziell „Ortsteilbürgermeister“!

Von: Anonym, herangetragen durch den Wahlamtsleiter Herrn Schäfers, Stadtverwaltung Weimar

Ich wurde angesprochen darauf, dass die Bezeichnung „Ihre Bürgermeisterin für Oberweimar-Ehringsdorf“ auf meinen Plakaten im Ortsbild falsch ist und ich für eine nicht existierende Wahl werbe.

Tatsächlich lautet der offizielle Name für das Oberhaupt in einem Ortsteil laut Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), „Ortsteilbürgermeister“. Sämtliche Wahlunterlagen lauten auch auf diesen Namen, wobei bei diesen zumindest die weibliche Form mitgemeint sein soll, so steht es in einer kleinen Fußnote.

Mir ist in den fünf Jahren sehr oft begegnet, dass auch aus amtlichem Munde vom „Ortschaftsrat“ gesprochen wurde, die offizielle Bezeichnung ist hier laut ThürKO „Ortsteilrat“. Man könnte meinen: so genau nehmen es die Weimarerinnen und Weimarer nicht. Wir haben Selbstbewusstsein – und das macht uns sympathisch.

Doch ich möchte mich nicht herausreden, deshalb wage ich den Versuch einer Erklärung:

„Bürgermeisterin für Oberweimar-Ehringsdorf“ – wenn wir der Logik folgen, ist Oberweimar-Ehringsdorf ein Ortsteil von Weimar. Wenn wir weiterhin kombinieren, muss die Bürgermeisterin für Oberweimar-Ehringsdorf die Ortsteilbürgermeisterin für Oberweimar-Ehringsdorf sein.

In den letzten fünf Jahren haben wir viel erreicht, Sie können dazu meine Website gründlich lesen, übrigens auch die Website des Ortsteilrates Oberweimar-Ehringsdorf, die ich im Auftrag des Orsteilrates ehrenamtlich betreue. Dies hätten wir nicht, wenn wir uns an alle vorgegebenen Bezeichnungen, Kompetenzen, Zuweisungen gehalten hätten. Wir wissen im Grunde eigentlich alle, dass viele Bestimmungen unseren Alltag vor Ort erschweren, manche sinnvolle Entscheidung unmöglich machen. Insofern drückt die von mir gewählte Bezeichnung auch aus, dass wir die Dinge wieder mehr an uns heran holen müssen, indem WIR klarmachen, was UNS VOR ORT wichtig ist. Das heißt nicht, dass ich alle Bezeichnungen, Definitionen, Festlegungen von vornherein infrage stelle – im Gegenteil sind diese ja Ergebnis meist langwieriger Antragsprüfprozesse oder schlichtweg oft die einzige Lösung für eine Problemstellung, um eine Kommune zu verwalten. Ohne Frage, diesen gebieten Respekt. Doch wie Sie vielleicht auch wissen, macht Respekt allein nicht unbedingt handlungsfähig.

„Ortsteilbürgermeister“  ist korrektes Amtsdeutsch, damit haben Sie, die den Wahlamtsleiter abgerufen haben, selbstverständlich Recht. Ich verstehe Ihre Kritik. Vielleicht können Sie aber nach meiner Erklärung der Idee folgen: „Bürgermeisterin für Oberweimar-Ehringsdorf“ – das erzeugt Bilder und beschreibt viel besser, was ich Ihnen hier vor Ort bieten will: Nähe, Verbindlichkeit, die Frau von nebenan, die ansprechbar ist und die Probleme praktisch angeht. Die sich auch über manches Amtsdeutsch hinwegsetzt, die sich einsetzt für einen lebendigen Ortsteil – und das gerne und unbedingt gemeinsam mit Ihnen.

„Ihre Bürgermeisterin für Oberweimar-Ehringsdorf“ Ines Bolle

Guten Tag. nahkauf in der Taubacher hat einen Imagefilm gemacht und spendet für einen Kindergarten - uns aber wurde eine Treppe versprochen - dafür ist aber kein Geld da?

Von: C. Müller

Lieber Herr Müller, vielen Dank für Ihre Beobachtung. Prinzipiell finde ich die Idee, dass ein Unternehmen Kindergärten und andere öffentliche Einrichtungen unterstützt, natürlich super und danke Frau Loch für ihre Inititative*.

Aber tatsächlich stellte ich mir diese Frage auch, als ich das Video aufgerufen hatte. Denn der Ortsteilrat Oberweimar-Ehringsdorf kämpft schon seit Jahren für diese Treppenanlage – die ja garnicht so aufwändig gestaltet werden müsste. Rein rechtlich haben wir alle Steine aus dem Weg geräumt. Erst Anfang April stellte der Ortsteilrat im Rahmen der letzten Stadtratsitzung in dieser Legislatur einen Antrag an die Stadtverwaltung, die letzten Hürden zu nehmen, weil der Ortsteilrat als ehrenamtliches Gremium, auch satzungsseitig, am Ende seiner Möglichkeiten angekommen ist. Sie können den Antrag hier nachlesen. Vor allem stellen wir dort die Hintergründe gut dar.

Seien Sie sicher: ich werde mich als Ortsteilbürgermeisterin weiterhin  für diese wichtige Treppe einsetzen! Das ist eines meiner „Lieblingsprojekte„.

*) Hintergrund: Die Leiterin des nahkauf-Marktes in der Taubacher Straße Frau Loch lobte für 10.000 Klicks auf ihren Imagefilm auf ihrer Website 500 EUR für  den ortsansässigen Kindergarten „Theodor Billroth“ in der Belvederer Allee 56 in Oberweimar aus – bei 15.000 Aufrufen oder mehr „kann sich der Kindergarten sogar über eine Spende von 1.000 Euro freuen“. Link: https://www.nahkauf.de/maerkte/weimar-42618390-nahkauf-loch-taubacher-str-47

Liebe Frau Bolle, gibt es genügend Tagesmütter in Weimar?

Von: J. Steiner

Lieber Herr Steiner, vielen Dank für Ihre interessante Frage. Weimar hat ja kürzlich Anlauf genommen, „Kinderfreundliche Kommune“ zu werden, leider hat der Oberbürgermeister diese Initiative in die nächste Legislatur verschoben und wir hoffen, dass es im neuen Stadtrat Mehrheiten dafür gibt. Dazu gehört für mich natürlich auch im weiteren Sinne, dass die Betreuung unserer Jüngsten abgesichert ist. Derzeit gibt es 28 Tagesmütter in Weimar, darunter auch zwei mobile Tagesmütter, die nach Bedarf vertreten können. Wenn meine Beobachtungen stimmen, gibt es in Weimar derzeit genug Plätze, darunter auch bei Tagesmüttern – und es gibt meiner Kenntnis nach derzeit auch keinen Neuantrag auf eine Tätigkeit als Tagesmutter. Denn das Platzangebot der Tagesmütter wird  ja von der Stadt Weimar im Bedarfsplan berücksichtigt, was in enger Abstimmung mit dem Jugendhilfeausschuss geschieht – und es ist seit Jahren stabil. Vielleicht interessiert Sie als Ortsansässiger auch die Situation speziell in Oberweimar-Ehringsdorf?  Wir haben hier vier Tagesmütter, als Einzugsgebiet könnte man auch Taubach und Südvorstadt zählen, so dass wir in unserer Ecke mehr als ein Drittel der Tagesmütter konzentrieren! Und wenn wir noch die Kapazitäten unserer Kindertagesstätten (die jetzt ja wieder Kinderkrippe/Kindergarten heißen sollen) dazunehmen, schätze ich die Anzahl an Plätzen für unsere Kleinsten als ausreichend ein. Sie können den aktuellen Bedarfsplan, der die erforderlichen Plätze für das jeweils kommende Jahr prognostiziert, hier nachlesen.

Liebe Frau Bolle, welche Ideen gibt es, den Verkehr durch das Dorf zu beruhigen, die auch realisierbar sind und die auch von den Anwohnern getragen werden können?

Von: J. Steiner

Lieber Herr Steiner, herzlichen Dank für Ihre wichtige und, zugegeben, schwierig zu beantwortende Frage. Grundlegend ist erstmal das Bedürfnis, dass jeder von A nach B auch mit dem Auto kommen möchte, verständlich – und oft kann es auch notwendig sein, ein Fahrzeug zu benutzen. Wenn man in Deutschland lt. Statistik auf fast 2/3 der erwachsenen Bevölkerung je einen PKW rechnet, kommen viele Fahrzeuge auf den Straßen in unserem einwohnerstarken und großen Ortsteil mit bald 6.000 Einwohnerinnen und Einwohnern zusammen – und dann noch der Durchfahrtsverkehr! Das Thema Verkehr – oder eben dessen Beruhigung, fehlender Parkraum, Sicherheit der Kinder und Älteren im Straßenverkehr – war in den Ortsteilratssitzungen mit Abstand die „Nummer 1“.

Generell soll durch Verkehrsberuhigung die Situation für ALLE Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer verbessert werden. „Im Dorf“ oder im Ortsteil konkurrieren natürlich die Bedürfnisse, sich möglichst „flüssig“ zu bewegen und ruhig zu wohnen und es wird immer auf einen Kompromiss für alle Beteiligten hinauslaufen (müssen), zumal ja ein beträchtlicher Anteil des Verkehrsaufkommens durch uns als Einwohnerinnen und Einwohner selbst erzeugt wird.

Verkehrsrechtliche Maßnahmen wie die Tempo-30-Zone sind an einigen Stellen im Ortsteil schon umgesetzt, jedoch gibt es ständig Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner, dass die 30 nicht eingehalten wird. Da wären bauliche Maßnahmen angebracht, z.B.  Fahrgassenversätze in Kombination mit dem Parken in wechselnden Blöcken zu schaffen, wo es möglich ist, oder die Fahrbahn  aufzupflastern oder Bremsschwellen einzusetzen – aber diese Lösungen sind Ihnen sicher bekannt, und gerade das seitenwechselnde Parken gibt es an vielen Stellen im Ort schon. Inwiefern  Maßnahmen verstärkt im Ortsteil zum Erfolg führen können, möchte ich mit Ihnen und weiteren Interessierten gemeinsam herausfinden – denn, wie Sie schon angeführt haben, braucht es die Akzeptanz aller Beteiligten. Dazu werde ich als künftige Ortsteilbürgermeisterin Veranstaltungen organisieren.

Ein gutes Beispiel, wie man zusammen auf Lösungen kommen kann, die auch getragen werden, ist die Ideenwerkstatt, die ich im Zusammenhang mit der geplanten Umgestaltung des Ehringsdorfer Angers mit den Anwohnerinnen und Anwohnern im Sommer 2018 durchgeführt habe. Hier haben wir alle Vorstellungen gesammelt, wie wir uns den Ortskern von Ehringsdorf wünschen, ich war erstaunt, wie nah aneinander sie liegen: die Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr stand ganz oben auf der Liste und die Mehrheit stimmte für einen Anger, auf dem Geselligkeit stattfinden kann, möchten dem Dorfplatz also wieder seine Bedeutung zurückgeben. Als Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung wurden z.B. Bremsschwellen favorisiert. Tendenziell bieten sich hier auch flächenmäßige Maßnahmen an, wie die Fahrbahn zu verengen und damit den Bereich zu verbreitern, wo sich Menschen sicher bewegen und begegnen können. – Der Rahmenplan für den Ehringsdorfer Anger (und das Areal der Brauerei) nahm unsere Überlegungen grundsätzlich auf. Als künftige Ortsteilbürgermeisterin werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass dieser bald und in unserem Sinne umgesetzt wird!

 

Guten Tag Frau Bolle, wie lange sind Sie schon politisch engagiert?

Von: S. Steiner

Liebe Frau Steiner, diese Frage beantworte ich Ihnen natürlich gerne! Wie Sie auch auf der Seite „Persönliches“ lesen können, bin ich seit genau 17 Jahren „gesellschaftlich“ aktiv (April 2002). Ich kann mich nicht ganz entscheiden, ob politisches Ehrenamt schon echte Politik ist. „Politik“ hat für mich einen größeren Einfluss auf das Gesamtgeschehen eines Landes, einer Kommune. Insofern bleibe ich mit Bodenhaftung an der Basis und versuche, unsere Themen vor Ort zu bewegen. Dazu ermuntere ich Sie an dieser Stelle ebenso: wir brauchen mehr Frauen im Ortsteilrat, auch in diesem Jahr stellen sich nur zwei Frauen für 10 Plätze zur Wahl!

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